Einsatz der Verdeckten Ermittlerin Maria Böhmichen alias „Maria Block“ in Wilhelmsburg
(Oktober 2009-min April 2011)

Überblick

Die Hamburger Polizistin Maria B.wurde im Zeitraum von 2008 bis 2012 als Verdeckte Ermittlerin zur Gefahrenabwehr in die linke Szene Hamburgs eingeschleust. Unter ihrer Tarnidentität Maria Block verschaffte sie sich Zugang zu einer Vielzahl von Freundeskreisen, politischen Gruppen und Projekten der Hamburger Linken.

Anders als bisher bekannt war einer ihrer Schwerpunkte dabei auch das Ausforschen von linker Stadtteilpolitik in ihrem zeitweisen Wohnort Hamburg-Wilhelmsburg.

Besonderen Fokus setzte sie dabei auf den Anfang 2008 eröffneten „Infoladen Wilhelmsburg“. Der Infoladen war zu diesem Zeitpunkt als soziales Zentrum Anlaufpunkt insbesondere politisch engagierter Studierender aus dem Stadtteil, und wurde bis zum Ende von Marias Einsatz zu dem von der Kampagne „Tschüss Vattenfall“ sowie Antifaschistischen und anderen linken Gruppen aus dem Hamburger Süden als Ort für interne Treffen, Veranstaltungen und als Postadresse genutzt. Neben der Bereitstellung linker Texte, Informationen und Literatur, sowie vielfältiger Infrastruktur war der Infoladen insbesondere im Netzwerk “Recht auf Stadt” organisiert und engagierte sich u.a. gegen die städtische Aufwertungspolitik im Rahmen des “Sprung über die Elbe” und des Großprojekts Internationale Bauausstellung (IBA), welches von 2007-2013 das Image des Stadtteil Wilhelmsburg aufzupolieren versuchte.

Von Oktober 2009 bis Sommer 2010 war Maria aktiver Bestandteil des Infoladen-Kollektivs. Sie nahm regelmäßig an den Orga-Plena teil, beteiligte sich an verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich u.a. mit Finanzierung des Infoladens, Organisierung von Solidaritäts-Veranstaltungen und Pressearbeit befasst haben. Im Februar 2010 trat sie zudem in den Trägerverein des Infoladens ein, zahlte bis April 2011 regelmäßig ihre Mitgliedsbeiträge. Bis Sommer 2011 war sie Teil des internen Emailverteilers, bis August 2015 Abonnentin des offenen Emailverteilers des Infoladens.

Einstieg

Trotz ihrer zunächst geringen Bezugspunkte zum Umfeld des Infoladens, gelang es Maria im Herbst 2009 in kürzester Zeit in vielfältige Arbeitsprozesse eingebunden zu werden. Sie war bereits seit längerem Gast in der wöchentlichen KüfA, und war einzelnen Personen durch die gemeinsame Fahrt zum Antira-Camp auf Lesbos bekannt.

Es wunderte daher niemanden, als sie im Oktober 2009 auf eine halb-öffentliche Einladung hin zu einem Wilhelmsburger „Perspektiven-Treffen“ im Hausprojekt Fährstraße 105 erschien. Ziel des Treffens war es eine bessere Vernetzung politisch aktiver Menschen im Stadtteil zu erreichen, die Rolle des linken Infoladens im von Gentrifizierung geprägten Wilhelmsburg zu diskutieren, sowie Menschen zur Mitarbeit dem Projekt „Infoladen“ zu motivieren. Ein Ergebnis war der Wunsch, die politische, kulturelle und soziale Stadtteil-Arbeit des Infoladens inhaltlich zu erweitern und dafür neue größere Räumlichkeiten anzumieten. Maria zeigte sich voller Motivation, ließ sich in die interne Infoladen-Emailgruppe eintragen und begann im Anschluss ihre Mitarbeit im Projekt.

Organisatorische Arbeit

Bis Sommer 2010 nahm sie von da an regelmäßig an den 2-wöchentlichen Orga-Plena des Ladenkollektivs teil, und beteiligte sich dort, in Arbeitsgruppen und in der Email-Gruppe an vielfältigen Arbeitsprozessen. Dabei zeigte sie großen Enthusiasmus und brachte sich ohne Umschweife voll ein, bot in vielen verschiedenen Zusammenhängen ihre Hilfe an.

Besonders hervor tat sie sich zunächst in der AG RaumSucht, welche sich bemühte größere Räumlichkeiten für den Infoladen zu finden. Gemeinsam mit anderen Aktiven wurden potentiell geeignete Gewerbe-Immobilien gesichtet. Immer wieder berichtete Maria dabei scheinbar enthusiastisch von durch sie entdeckten, leerstehenden Läden und führte Besichtigungen durch. Sie sprach eigenständig im Namen des Infoladens mit Vermieter_innen und Makler_innen, und erkundigte sich nach deren Bereitschaft an den Infoladen zu vermieten. Dies belegt ihr umfangreicher Emailwechsel belegt.

“@Raumsucht: Hey Wo ist denn der doodle? Mir würden beide Termine passen. Wobei mir Sonntag lieber wäre. Maria”
(25. Nov 2009)

“Hey Leute. Gibt es denn in der nächsten Zeit ein Treffen der Raumgruppe?”(03. Dez 2009)

“Hey Leuts. Die RaumsucherInnen Gruppe hat heute einen
kleinen Rundgang in Wille gemacht und dabei einiges
gesehen. […]Ansonsten steht noch ein komplettes Haus mit
max. zwei Etagen im Vogelhüttendeich 30 leer. […]Wenn
jemensch morgen irgendwoanfragen möchte, dann sagt mir malbescheid. Ansonsten würde ich mich Donnerstag drum
kümmern.”(19. Jan 2010)

“Ich habe mit dem Typen von der SAGA telefoniert. Wenn derMensch, der aus dem Computerladen ein Büro machen will,
nicht kurzfristig abspringt, sieht es schlecht aus.
Ansonsten meldet sich eine Frau von [-]Immobilien am
Dienstag nochmal bei mir wegen Vogelhüttendeich 76 wo
vorher eine Pizzeria war. Hab aber noch nix näheres dazu.
Was haltet ihr davon? Zu teuer?”(22. Jan 2010)

“Hey Leute. Mich hat Frau [-] von [-] Immobilien
nochmal angerufen. Es geht um den Vogelhüttendeich 76.
Dort findet morgen 11:30 Uhr eine Besichtigung satt. […]
Anschauen könnte nicht schaden, dann sagt bitte bescheid
objemensch hin gehen möchte. Ich liege momentan mit Fieberim Bett und werde deswegen auf keinen Fall hin gehen. […] Maria”(03. Feb 2010)

“Hey. Ich wollte mir gerade den Klamottenladen in der Veringstraße 47 anschauen. Der Makler mit dem ich
telefoniert habe meinte ich solle da während der Öffnungszeiten mal vorbei gehen und mir das ganze anschauen. Blöd ist nur, dass der Laden von Mittwoch bis Freitag, 10-13 und 14-18 Uhr offen hat. Da ich ab morgen für zwei Wochen nicht in Hamburg bin, wäre es nett wenn sich jemand anderes drum kümmern könnte.”(6. Apr 2010)

Ihr Enthusiasmus und Arbeitsaufwand ließen dabei keine Zweifel an ihrer Ehrlichkeit und ihrer Verbundenheit am Projekt aufkommen. Ihre Verlässlichkeit unterstrich sie nicht zuletzt durch ihre verbindliche Teilnahme am Plenum – konnte sie einmal nicht, sagte sie in der Regel ab.

“Hey Leute. Ich bin gerade wieder in Hamburg angekommen.
Ist denn heute 18 Uhr Plenum? Maria”(05. Jan 2010)

“Hey.
[Plenum verschieben]Finde ich eine super Idee. 18 Uhr
würde ich heute leider so und so nicht kommen können. Maria”(03. Mär 2010)

“Ist denn morgen dann trotzdem Plenumsanfang wegen Hafengeburtstag 16:15 Uhr? Oder erst ab 17:30 Uhr??
17:30 würde bei nämlich gar nicht gehen. LG”(29. Apr 2010)

Maria war zudem immer bereit, den Infoladen auch auf externen Veranstaltungen zu vertreten bzw. zu unterstützen, u.a. bei einer Soli-Schicht im Café Knallhart Dezember 2009 oder auf einer Soli-Party im Hausprojekt Fährstraße 105 ebenfalls im Dezember 2009…

“Ich könnte erst Samstag irgendwelche Schichten
übernehmen. Trag mich da ein wo Mensch noch gebraucht
wird. Aber vielleicht nicht all zuspät…wer weiß
wieviel Alkohol ich dann intus habe… 🙂 Maria”
(07. Dez 2009)

…einer Soli-Party in der Roten Flora im Februar 2010…

“Hey […]Du kannst mich für ne Schicht, wenn noch frei ist von 00-02 mit eintragen. Maria”(18. Feb 2010)

…oder einem geplantem Soli-Konzert im VEB Lübeck im Juni 2010

“Hey. […] Vor Ort ne Tresenschicht wäre bestimmt mit
drinne. Maria”(1. Mai 2010)

Sie bot sich außerdem auch an, Schichten beim Info-Café (3x wöchentlicher offener Anlaufunkt im Infoladen) zu übernehmen.

“Hey […]Am 20. Februar könnte ich deine Schicht
übernehmen. Ich würde dann einfach am 18. mal im
Infoladen vorbei kommen wo mir bestimmt mal alles erklärt werden kann…”(11. Feb 2010)

Unklar bleibt leider, ob und in welchem Zeitrahmen Maria einen eigenen Schlüssel zu den Vereinsräumlichkeiten/Infoladen besaß, und damit auch unbeaufsichtigt Zugang zu den Dokumenten und Postfächern besaß.

Marias hohe Einsatzbereitschaft und die immer intensiveren persönlichen Kontakte ließen auch das politische Vertrauen gegenüber ihr wachsen. Sie beteiligte sich auch am sozialen Leben rund um den Infoladen, besuchte regelmäßig die wöchentliche KüfA, trank und feierte mit Aktiven und Gästen. Auch außerhalb des Infoladens gelang es Maria vermehrt mit politisch Engagierten aus Wilhelmsburg private und politische Aktivitäten zu organisieren – immer wieder zeigte sie dabei auch großes Interesse an praktischen Aktionsformen.

Finanz-Arbeit

Innerhalb des Infoladens wiederum gelang es Maria auch tiefe Einsicht in die finanzielle Struktur des Projekts zu erlangen. Im Februar 2010 trat sie in den Trägerverein des Infoladens “Initiative für ein soziales Wilhelmsburg e.V.” ein, und unterstrich so noch einmal ihr Interesse einer langfristigen Mitarbeit – und zeigte ihr Verbundenheit gegenüber dem Projekt auch durch überweisen ihres monatlichen Mitgliedsbeitrags, wie Kontoauszüge belegen.

Bereits durch ihre Arbeit in der Raum-AG hatte sie Einblicke in finanziellen Möglichkeiten des Projekts gewinnen können. Im Rahmen der Arbeit in der „AG Stiftungen“ beteiligte sie sich seit Dezember 2009 intensiver an der Ausarbeitung von Finanzierungskonzepten für einen größeren Laden. Vermehrt suchte und bekam sie auch Einblick in Mitglieder- und Spendenstruktur des Vereins sowie des Infoladens selbst. Zum Beispiel war sie an der Ausarbeitung von einer möglichen Gemeinnützigkeit für den Trägerverein beteiligt und erarbeitet Konzepte zur Beantragung von Projektförderung.

In diesem Rahmen kontaktierte sie auch potentielle Förder_innen in Wilhelmsburg. So führte sie ein längeres Gespräch mit der „Bürgerinitiative“ Wilhelmsburg und erkundigte sich über deren Bereitschaft, den Infoladen finanziell zu unterstützen.

„Ich habe heute mit der Bürgerinitiative telefoniert. Geld von denen würden wir erst mal nicht bekommen, da sie ausschließlich Kinder und Jugendarbeit unterstützen. Und diese muss konkret schon laufen und regelmäßige Termine nachweisen. Wenn das Projekt irgenwann mal laufen sollte und wir solch eine Arbeit nachweisen können, dann können wir uns bei denen nochmal melden.“ (30. Nov 2009)

Auch in einer weiteren AG zu Finanzierungskonzepten, Soli-Partys, und Förderanträgen arbeitet Maria im Frühjahr 2010 mit. Dabei nutze Maria ihr mittlerweile erarbeitetes Rolle als Teil des Infoladen Wilhelmsburg auch um andere linke Strukturen in Hamburg auszuforschen. Im Februar 2010 wandte sich Maria als Delegierte des Infoladen Wilhelmburg an das Centro Sociale und den Infoladen Schwarzmarkt. Dort erlangte sie Informationen über die Finanzierungstruktur dieser Projekte, vorgeblich um mögliche Quellen auch für den Infoladen Wilhelmsburg zu erschließen.

“hier die ergebnisse vom letzten treffen der
partygeldgruppe. ca 3 wochen her…
1. wollen wegen möglichen stiftungen infos reinholen:
maria checkt centro soziale (ergebnisse im letzten plenum vorgetragen…) und schwarzmarkt”
(Auszug aus Protokoll 3. Mär 2010)

Inhaltliche Arbeit

Im Laufe des Jahres 2009 begann sich die Kritik an dem seit 2007 anlaufenden Großprojekt Internationale Bauausstellung (IBA) im Stadtteil zuzuspitzen. Im Vorfeld der späteren linken Kampagne „IBAnigsDA“ war der Infoladen gemeinsam mit dem Arbeitskreis Umstrukturierung (AKU) eine der kritischen Stimmen, die sich mit den befürchteten Mietsteigerungen und Verdrängungsprozessen auseinandersetzen.

Maria äußerte während ihrer Arbeit im Infoladen und privat Interesse an vielfältigen Themenfeldern linker Politik, aber insbesondere auch am Thema Stadtentwicklung und Gentrifizierungs-Kritik, sowie sich entwickelnder anti-IBA Proteste.
Im Februar 2010 war Maria z.B. als Teile einer AG an der inhaltlichen Vorbereitung einer gemeinsamen Veranstaltung des Infoladens mit dem AKU beteiligt.
“wir machen mit dem aku eine veranstaltung zu
stadtteilpolitik etc.gibt auch noch jm. aus hanau der von
da berichten würde. Weitere stadt(kopenhagen) wäre auch
noch möglich. soll nicht im ladenstattfinden, sondern im
exil” (Auszug aus Protokoll 3. Mär 2010)

Maria versuchte zudem sowohl auf Plenas als auch über die Emailliste immer wieder über gezielte Nachfragen, Positionierungen der Aktiven im Infoladen zur IBA zu erlangen und zuzuspitzen, z.B. auch zur Rolle der SAGA (Eigentümer und Vermieter) der Räumlichkeiten des Infoladens), die als Kooperationspartner der IBA auftrat.

„Für mich stellt sich jetzt die Frage, ob wir die nutzen sollten, können, wollen??? Denn natürlich wird sich das dann die tolle SAGA GWG auf ihren Zettel schreiben und so werden wir vielleicht noch mehr ein Teil der “tollen” Stadtentwicklung sein. Also gebt mal bitte eure Meinung dazu ab.“ (30. Nov 2009)

„Bezüglich der Zurverfügungstellung einer Räumlichkeit durch die SAGA hat bis jetzt nur ein Mensch sich zu geäußert. Ich werde das erst mal ruhen lassen und beim nächsten Plenum nochmal ansprechen. Wann ist das eigentlich? Kommenden Dienstag?“ (03. Dez 2009)

Brisanz erhält Marias Versuch, kritische Aussagen gegenüber der SAGA und ihre Rolle in Stadtentwicklungsprozessen zu provozieren, durch die Ereignisse der kommenden Monate. Wenige Wochen nach Marias Anfängen im Projekt begann sich das Verhältnis des Infoladens zur SAGA zu verschlechtern. Abmahnungen wegen politischer Plakate an der Hauswand im Ende November 2009 folgte im März 2010 die Kündigung des Mietverhältnisses. In einem persönlichen Gespräch nannte ein SAGA Vertreter die kritische Haltung des Infoladens zur IBA als Grund für die Kündigung. Damals wurde vermutet, ein IBA-kritisches Transparent habe die SAGA zu ihrem drastischen Schritt motiviert. In wie weit auch Informationen der Polizistin Maria Böhmichen dazu beigetragen haben, und wie diese an die SAGA gelangt seien könnten, wäre eine spannende Frage, z.B. an ihre Auftraggeber im LKA.
In Reaktion auf die Kündigung organisierte die Aktiven des Infoladens eine politische Kampagne unter dem Slogan „Träume brauchen Räume – Kein Tag ohne Infoladen“. Durch vielfältige Protestaktionen und Öffentlichkeitsarbeit wurde die SAGA schließlich gezwungen, die Kündigung zurückzunehmen.
Maria brachte sich auch in diese Kampagne ein, und nahm auch Einfluss auf die Außendarstellung des Projekts, in dem sie sich an Diskussionen der „Presse AG“ beteiligte.
„Bin auch mit der PR (sic) einverstanden.“ (28. Apr 2010)

„Ich würde erst mal vorschlage die PM zu streichen, das Problem auf einem Plenum (Dienstag, oder auch früher) zu besprechen und dann eine neue PM durch die Presse AG zu fertigen, oder wenn es dieser zu viel wird/ist die bestehende zu überarbeiten“. (29. Apr 2010)

An der Organisation eines Infoladen-Standes auf dem alternativen Hafengeburtstages im Mai 2010, der auch Teil der Kampagne war, beteiligte sich Maria noch einmal intensiv, übernahm Schichten und besorgte Infrastruktur über andere Kontakte in der Szene.
“Hey Die Friteuse ausm Kallhart bekommen wir. Ab wann wird sie denn benötigt? Geht noch darum wann ich sie abhole. Brauchen wir denn noch Tische? Wurden jetzt ja vier Stück im Keller gefunden…Einen Pavillion hole ich am Donnerstag 18 Uhr ab. Ich hoffe das ist nicht zu spät? Früher schaffe ich das nicht. Die Strahler sind leider alle kaputt. Den Becks Tresen ausm Kanllhart können wir leider nicht bekommen da er zum Hafengeburtstag schon im Einsatz ist. […] Maria”(04. Mai 2010)

Langsamer Ausstieg
Mehr und mehr begann sich jedoch ihre politische Arbeit von Wilhelmsburg weg zu bewegen. Sie sprach häufiger über die Antira-Kneipe in der Hafenvokü, und erwähnte Terminkonflikte (andere Plenas, Demos) und ihre allgemeine “Überarbeitung” an.
„Hallo. Die Gruppe [-] hat doch vor kurzem den Film
“Deckname Dennis” im Infoladen gezeigt. Wir überlegen
diesen, Freitag nächste Woche, in der Antira Kneipe zu
zeigen. Wäre es denn möglich sich diesen dafür
auszuleihen?“ (11 Apr 2010)

“Hey.Ich weiß leider noch nicht ob ich mich mit in die
Planungen mit einbringen kann. Hab momentan einfach viel
zu viel zu tun. Wenn, dann würde bei mir auch nur spontan und kurzfristig was gehen. […] Maria”(01. Mai 2010)

“Kann heute leider nicht zum Plenum, da anderes Plenum ist… Bis die Tage Maria” (04. Mai 2010)

Offensichtlich hatte Marias Einsatzschwerpunkt sich von Wilhelmsburg wegbewegt. Nach dem der Infoladen nach einer längeren Sommerpause von Juli bis September 2010 wieder die Arbeit aufnahm, erschien Maria nicht mehr auf dem Orga-Plenum.
Für den von ihr mitorganisierten Antira-Kongress im Oktober 2010 in der Roten Flora fragte sie noch einmal nach Unterstützung der KüfA im Infoladen und sammelte Adressen und Namen linker WGs in Wilhelmsburg, die bereit waren Schlafplätze für Gäste des Kongresses anzubieten.
„Für diese Tage brauchen wir Pennplätze und Essen. Gibt es bezüglich Pennplätze in der 105 oder 115 welche oder kennt Mensch WG wo ein paar Leute untergebracht werden können?
Eine Frage an die Küfa? Habt ihr Zeit/Lust/Kapazitäten einen Abend (Freitag 15. oder Samstag 16. ) in der Flora zu kochen? Wir können momentan absolut nicht einschätzen wie viele Menschen kommen…Wünschen würden wir uns 300… :-)“ (13. Sep 2010)

Im Oktober 2010 sendete Maria eine letzte Email mit Infos über den Antira-Kongress über den Email-Verteiler. Im Mai 2011 stellte sie dann auch die Zahlung ihres Mitgliedsbeitrags ein, ohne je formell ihren Austritt aus dem Verein zu erklären. Bis zum August 2015 blieb sie Abonnentin des internen Email-Verteilers, der im Sommer 2011 in einen offenen Verteiler umgewandelt wurde.
Im September 2011 kam es einem Anquatschversuch durch den VS bei einer Person, die gemeinsam mit Maria im Infoladen aktiv war. Eine Auskunftsanfrage warum diese Person ausgewählt wurde, wurde nur ausweichend beantwortet – mit dem Hinweis, dass dies eine Quelle gefährden würde. Es erscheint naheliegend, dass Maria diese Person empfohlen hat.